Empfehlungen

SpoKiMo
Aktuelle Zeit: Mi 29. Nov 2023, 10:35

Genugtuung für Angela Merkel

Aktive Themen

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]


Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 2 Beiträge ] 
Autor Nachricht
 BeitragVerfasst: Mo 23. Sep 2013, 07:20   
Benutzeravatar

Registriert: Di 20. Apr 2010, 10:56
Beiträge: 178
Acht Jahre nach dem Desaster
Genugtuung für Angela Merkel


Der Wahlsieg der Union ist eine Sensation: Kaum jemand hat damit gerechnet, dass die Union in die Nähe einer absoluten Mehrheit kommen könnte. Doch mit wem soll Merkel nun koalieren? In der Elefantenrunde versucht sie, Grünen und SPD die Angst vor der übermächtigen Kanzlerin zu nehmen.

Es ist das Gegenbild zu 2005. Damals, vor acht Jahren, saß eine höchst verunsicherte CDU-Chefin Angela Merkel in der Berliner Runde der Bundestagsparteien einem vor Selbstbewusstsein fast platzenden SPD-Kanzler Gerhard Schröder gegenüber. Ihre Union hatte verloren und doch war klar, dass ohne sie keine Regierung gebildet werden könnte. Trotzdem hockte Merkel wie ein Häufchen Elend neben dem damaligen FDP-Chef Guido Westerwelle, mit dem sie eigentlich hatte regieren wollen.

Das Ende ist bekannt, Merkel wurde erst Kanzlerin einer Großen Koalition, dann, 2009, eines schwarz-gelben Bündnisses. Wiederum vier Jahre später sitzt Merkel erneut in der Elefantenrunde. Dieses Mal muss sie über die Möglichkeit einer absoluten Mehrheit sprechen.

Viel läuft im Konjunktiv in diesem Kreis, denn das endgültige Ergebnis liegt noch nicht vor. Auf die Frage, ob sie mit einer Stimme Mehrheit allein mit der Union regieren würde, verweigert Merkel eine Aussage. "Ich möchte heute Abend all diese Spekulationen nicht beantworten", sagt sie - obwohl sie erst vor wenigen Tagen gesagt hatte, dass sie auch bei nur einer Stimme Mehrheit an der schwarz-gelben Koalition festhalten würde. Nun erklärt Merkel, sie wolle zunächst das endgültige Ergebnis abwarten und dies dann in den Gremien ihrer Partei besprechen.

"Bin nicht für alles verantwortlich"

Wie schon in den letzten Tagen im Wahlkampf wirkt Merkel gut gelaunt, regelrecht gelöst. 2005 ist weit weg. Dass die FDP dem neuen Bundestag wahrscheinlich nicht angehören wird, bedauert sie in knappen Sätzen. Die Frage, ob die Verweigerung der Zweitstimmenkampagne ein Fehler war, verneint sie: "Ich bin ja für vieles verantwortlich, aber ich bin nicht für alles verantwortlich." Die Vorstellung, ihr könne der Verlust des Koalitionspartners leidtun, weist sie zurück. "Nehmen Sie es mir einfach mal ab", sagt sie schließlich, "ich freu mich heute Abend".

Weder FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle noch FDP-Chef Philipp Rösler können der Kanzlerin zum Wahlsieg gratulieren - die FDP wurde nicht reingelassen. Nach Informationen von n-tv waren die Liberalen bereits am späten Nachmittag ausgeladen worden. Begründung: Sie seien ja auch nicht im nächsten Bundestag vertreten.

Was wäre wenn?

Selbst angesichts der nur theoretischen Perspektive einer absoluten Mehrheit für die Union müssen SPD-Spitzenkandidat Peer Steinbrück und Grünen-Frontmann Jürgen Trittin sich mit der Frage auseinandersetzen, ob sie eine Koalition mit der Union auch dann befürworten würden, wenn die eigentlich eine eigene Mehrheit hätte - für eine solche Lösung hatte sich der erste Kanzler der Bundesrepublik, Konrad Adenauer, 1957 entschieden. Doch Steinbrück und Trittin winken ab.

Steinbrück sagt, er würde seiner Partei raten, nicht in eine Koalition mit der Union einzutreten, wenn diese die absolute Mehrheit hätte. Trittin sieht das ähnlich. Ebenfalls gemeinsam schließen beide Rot-Rot-Grün aus. "Die Linkspartei ist für uns nicht koalitionsfähig", sagt Steinbrück. Trittin meint, die Grünen hätten keine "Ausschlusseritis", aber niemand könne ernsthaft eine Regierung bilden, die sich vornehme, sich bis 2017 aus allen UN-Einsätzen zurückzuziehen.

Linken-Chef Bernd Riexinger freut sich derweil, dass die Linke offenbar stärker ist als die Grünen. Er wirft SPD und Grünen vor, sich durch den Ausschluss einer rot-rot-grünen Koalition "freiwillig ins Gefängnis" zu begeben.

Deutlich wird sowohl bei Steinbrück als auch bei Trittin, dass beide nicht daran denken, sich aus der ersten Reihe der Politik zurückzuziehen. Zur Pädophilie-Debatte bei den Grünen sagt Trittin, seine Partei habe selbst zur Aufklärung der Positionen vor 25 Jahren beigetragen. "Ich bin da relativ gelassen." Innerparteilich ist es allerdings eher der auf Steuerpolitik orientierte Wahlkampf, für den Trittin sich in den nächsten Tagen wird rechtfertigen müssen. Man werde das Wahlergebnis "in Ruhe analysieren müssen", betont Trittin.

Indirekt signalisiert Merkel bereits, dass ihr künftiger Koalitionspartner keine Angst vor ihr zu haben brauche. "Die Differenz des SPD-Ergebnisses zwischen heute und der Großen Koalition ist nicht so, dass man alles bei mir abladen kann", sagt sie. In der SPD gibt es einige Stimmen, die Merkel durchaus verantwortlich für den sozialdemokratischen Absturz von 2009 machen. Warum sollten wir uns das noch einmal antun?, fragen sich viele Genossen. Wenn die Grünen das ebenso sehen, könnte die Regierungsbildung für Merkel trotz ihres Erfolges schwer werden.

"Ich sehe die nächsten vier Jahre vor mir"

Denn bislang steht nur ein Koalitionspartner fest: die CSU. Deren Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt sagt, im Streit über die Pkw-Maut werde es schon eine Lösung geben. "Regierungsbildungen werden daran nicht scheitern", sagt auch die Kanzlerin. Und sie signalisiert, dass die CSU ihren Willen bekommen wird: Der deutsche Autofahrer werde nicht mehr belastet, es seien mehr Investitionen in die Straßen nötig. Der Rest werde besprochen.

Schließlich klärt Merkel noch die Frage, wie lange sie noch Kanzlerin sein wolle. Sie stehe für die gesamte nächste Legislaturperiode als Regierungschefin zur Verfügung. "Ja, da bin ich ganz sicher", sagt sie. Auf die Frage, ob sie sich eine Amtszeit von 16 Jahren - wie im Fall von Altkanzler Helmut Kohl - vorstellen könne, antwortet Merkel: "Ich sehe die nächsten vier Jahre vor mir." In dieser Zeit stünden viele Aufgaben an. "Insofern ist meine Fantasie bis 2017 erst mal voll ausgelastet."

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Genugtuung-f ... 19996.html


Dateianhänge:
Merkel.jpg
Merkel.jpg [ 27.7 KiB | 6365-mal betrachtet ]
Nach oben
   Profil   behoiti Teilen
 BeitragVerfasst: Sa 28. Mär 2015, 00:51   
 

Registriert: Do 19. Mär 2015, 00:00
Beiträge: 8
Die kann sich doch glücklich schätzen


Nach oben
   Profil   behoiti Teilen
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:  Sortiere nach  
Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 2 Beiträge ] 

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]


Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast


Du darfst keine neuen Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst keine Antworten zu Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht ändern.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du darfst keine Dateianhänge in diesem Forum erstellen.

Gehe zu:  
cron


Powered by phpBB © 2000, 2002, 2005, 2007 phpBB Group • Deutsche Übersetzung durch phpBB.de
Style originally created by Volize © 2003 • Redesigned SkyLine by MartectX © 2008 - 2009
Impressum / Privacy PolicyFAQ

Valid XHTML 1.0 Transitional CSS ist valide! Favoriten Facebook Twitter StudiVZ Mister Wong Webnews MySpace LinkArena Youtube